Arbeit und Anträge der SPD-Fraktion im Ortsrat Wipshausen

10.11.2011 Ideensammlung für Wipshausen Die SPD Fraktion hat auf der Ortsratssitzung eine Ideensammlung verteilt, in der mögliche Aktivitäten des Ortsrates aufgezeigt werden. Es wurde angeregt, die Ideensammlung im Ortsrat zu erweitern und zu priorisieren. Zur Ideensammlung Bilanz zur Vorstandssitzung am 22.Februar 2013

  • Radweg L320 (evtl. Unterschriftenaktion)

Verzögerung durch Probeme mit Grundstückseigentümern . Antrag auf Planungskosten wurde von der SPD im Nov. 2011 gestellt.

  • Realisierung des htp-Internetanschlusses begleiten

Wipshausen ist nun mit schnellem Internet versorgt.

  • Ortseingangsschilder aus Holz (ähnlich anderer Ortschaften)

Es wurden keine Schilder realisiert – dafür wurden Blumenzwiebeln an den Ortseingängen und am Dorfplatz vom Ortsrat gesteckt. Die ersten Blüten werden im Frühjahr erwartet und sollen einen freundlichen Empfang bereiten.

  • Tragfähiges Baugebiet in sinnvoller örtlicher Lage realisieren auch unter dem Aspekt Seniorenwohnheim/Tagesstätte zu berücksichtigen

Eine Einigung mit den Grundstückseigentümern konnte erzielt werden. Im Ortsrat Wipshausen ist die erste Beschlussvorlage zum Baugebiet östlich der Braunschweiger Straße einstimmig beschlossen. Antrag auf Planungskosten für den Haushalt 2012 wurde von der SPD im Nov. 2011 gestellt und auf den Haushalt 2013 übertragen.

  • Dauerhafte und für alle tragfähige Lösung für Schulessen finden

Ein erster Zwischenbericht in 2012 hat bei der jetzigen Situation keine Probleme aufgezeigt. Die Situation undsollen  die bisherigen Erfahrungen nochmals bewertet werden.

  • Pflasterung am DGH

Die Pflsterungsarbeiten sind abgeschlossen.

  • Konzepte für die Nachnutzung der Kiesseen erarbeiten/begleiten

Diskussionsstart im Ortsrat ist für 2. Halbjahr 2013 vorgesehen.

  • Dorfentwicklungsplan umsetzen (siehe oben)

Beschluss im Ortsrat zur Teilnahme am Dorferneuerungs-Programm. Verzögerung durch fehlenden Genehmigung des Haushaltes in Edemissen. Planungen werden jetzt wieder aufgenommen.

  • Bürgernähe: regelmäßige Informationsabende zu ortsrelevanten Themen für Bürger einführen (z. B. zum Thema Baulandentwicklung in Wipshausen)

Eine Bürgerversammlung wurde imRahmen des Seefestes am14.06.2014 durchgeführt.

  • Stärkung der Jugendarbeit in der Ortspolitik

Auf Initiative der SPD Fraktion wurden zwei jugendliche Beisitzer im Ortsrat eingesetzt.

  • Öffentliche Veranstaltungen wie z.B. Oktoberfest, Adventsmarkt, Weihnachtsmarkt, Seefest zur Mittsommernachtswende, Biwak-Abend ins Leben rufen

Oktoberfest ist 2013 durch private Initiative erfolgt und wird auch in 2014 stattfinden. Weihnachtsmarkt weiter über die Schützen – ggf. geringe Beteiligung anderer Vereine möglich. Maibaumfest des Ortsrates ist seid 2012 gut angekommen und ist mittlerweile feste Bestandteil im Ort – Beteiligung anderer Vereine, z.B. Landfrauen, Nekkez (Kaffee und Kuchen etc.) möglich.

  • Flyer „Der neue Ortsrat stellt sich vor“ erstellen und verteilen. Incl. einer Liste mit Ansprechpartnern (auch der Vereine) im Ort.

Konnte leider nicht realisiert werden. CDU hat sich bedeckt gehalten. Umsetzung hätte zeitnah erfolgen müssen.

  • Veranstaltungen für Jung und Alt organisieren, z.B. Spieleabend, Jugendliche erklären das In-ternet, Senioren berichten aus der Vergangenheit etc.

Ein Spieleabend des Ortsrates für „Jung und Alt“ ist in 2013 durchgeführt.

  • Weitere Punkte:

Der Ortsrat hat die Pflege des Dorfplatzes übernommen und dort auch schon einige Arbeitsein-sätze absolviert. Der Ortsrat wird sich wie auch im letzten Jahr - mit Unterstützung diverser Vereine – an der Aktion „Müll in der Landschaft beteiligen.

 

10.11.2011 Neues Baugebiet für Wipshausen Die SPD Ortsabteilung Wipshausen beantragt für den Haushalt 2012 Planungsmittel in Höhe von 50.000 € für ein Baugebiet (vorranig im Bereich der Braunschweiger Str. Wipshausen) bereit zu stellen. Der Betrag soll zu Erstellung des B-Planes und des F-Planes Verwendung finden. Dabei sollen Aspekte einer Seniorenwohnanlage und die Erstellung von Mietwohneinheiten berücksichtigt werden. Die Maßgaben/Empfehlungen des Ortsentwicklungsplanes sollten dabei Einfluss finden. Die Ausweisung eines neuen Baugebietes ist aus unser sich notwendig, da die aktuell noch vorhandene Bauplätze nicht öffentlich verfügbar sind und Interessenten somit keine Möglichkeit haben, Bauland in Wipshausen zu erwerben. Um die Infrastruktur in Wipshausen zu erhalten, bzw. zu verbessern, ist es zwingend erforderlich, attraktives Bauland in der Ortschaft bereit zu stellen. Rückläufige Schülerzahlen, die demografische Entwicklung der Bevölkerung sind nur zwei Aspekte, die eine Ausweisung von neuem Bauland in Wipshausen notwendig machen. Wenn wir hier nicht um-gehend aktiv werden, stehen mittelfristig der Schulstandort, der Kindergarten und sicher auch die Ein-kaufsmöglichkeiten vor Ort in Frage. Status: Eigentümer der Grundstücke - im Bereich, östlich der Braunschweiger Straße - wurden von der Gemeinde angeschrieben. Eine erste Info-veranstaltung wurde vom Ortsrat in der Schule veranstaltet.

 

18.02.2010 Schnelles Internet für Wipshausen In der Ortsratssitzung am 18.02.2010 stellten wir den Antrag, die Gemeinde möge mit möglichen Betreibern für schnelleres Internet Kontakt aufnehmen und Lösungen zu erarbeiten, um bei den zuständigen Ministerien Fördermittel zu beantragen Status: Aus dem Antrag resultierte ein nichförmliches Interessenbekundungsverfahren der Gemeinde. Daraufhin meldete sich die Firma LanSpot, es folgte ein Infoabend in der Turnhalle. In einem zweiten Antrag wurde die Gemeinde gebeten, Kontakt mit LTE-Anbietern aufzunehmen, um mögliche Lösungen per LTE für Wipshausen zu erfahren. Nach langen Drängen konnte die Firma htp für einen Ausbau gewonnen werden. Das schnelle Internet steht jetzt zur Verfügung.

 

24.01.2008 Vertiefung des Dorfentwicklungsplanes zur Aufstellung eines Rad- und Wanderwegnetzes um die Ortschaft Wipshausen Im Dorfentwicklungsplan sind erste Ausführungen zu einem Rad- und Wanderwegnetz genannt. Diese Ansätze sollen vertieft und ausgebaut werden, da Wipshausen ein großes Potential zur Naherholung hat und ein solches Wegenetz den Einwohnern sowie Gästen attraktive Freizeitmöglichkeiten bieten kann. Status: Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Kostenschätzung für einen externen Planer einzuholen. Diese Kosten liegen im hohen vierstelligen Bereich, so dass eine Planung eines solchen Wegenetzes mit örtlichen Akteuren durchgeführt werden soll. Eine Arbeitsgruppe hat sich bereits einige Male getroffen. Das Projekt wird weiter vorangetrieben, auch Fördergelder sollen abgerufen werden.

 

24.01.2008 Herstellung einer Verkehrsberuhigung am Ortseingang „Braunschweiger Straße“ Die erlaubte Höchstgeschwindigkeit am Ortseingang aus Richtung Braunschweig liegt bei 50 km/h. Anwohner haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass diese oft überschritten wird. Ein Grund hierfür ist sicherlich die lange gerade Strecke, die zu einer zu hohen Geschwindigkeit verleitet. Es ist daher über eine Verkehrsberuhigung nachzudenken. Beispiele hierfür sind in Alvesse oder Duttenstedt zu sehen, wo Verkehrsinseln an den Ortseingängen geschaffen wurden. Eine Reduktion der Geschwindigkeit wäre somit für Autofahrer unumgänglich. Status: Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Kostenschätzung für eine solche Verkehrsberuhigung einzuholen. Da die Verwaltung in Edemissen für diese Kreisstr. nicht zuständig ist, wurde der Antrag auf Prüfung und Schätzung der Kosten daher an den Landkreis weitergereicht. Bisher leigt von diesem keine Rückmeldung vor.

 

29.08.2007 Berufung zweier jugendlicher Beisitzer zur Mitwirkung nach NGO § 22 e in den Ortsrat der Ortschaft Wipshausen Ziel des Antrages ist es, zwei Jugendliche aus unserer Ortschaft als Beisitzer in den Ortsrat zu berufen. Dies ist nach der niedersächsischen Gemeindeordnung möglich und wurde auch in anderen Ortschaften schon praktiziert. Die jugendlichen Beisitzer werden dann zu Themen, die die Jugend betreffen, angehört und können ihre Meinung zum Thema darstellen. Auch können sie dem Ortsrat eigene Ideen und Vorschläge, welche aus dem jugendlichen Umfeld kommen, unterbreiten. Status: Der Antrag wurde angenommen. Seit dem 24.01.2008 sind Stefanie Behling und Christoffer Bieler die jugendlichen Beisitzer im Ortsrat Wipshausen. Seit 2012 sind Jana Hennigs und Jan-Lukas Vogel als Jugentliche Beisitzer im Ortsrat vertreten.

 

29.07.2007 Herstellung einer Querungshilfe Braunschweiger Str. / Ecke Rathausring und Neugestaltung der Parkplatzfläche vor dem Kindergarten Intuition zu diesem Antrag ist die Verkehrslage zu Stoßzeiten rund um den Kindergarten. Durch das hohe Verkehrsaufkommen, die relativ geringen Parkmöglichkeiten und die zum Teil unübersichtliche Straßenführung (scharfe Kurve in der Braunschweiger Str.) können gefährliche Situationen für Kindergarten- als auch Schulkinder entstehen. Eine mögliche Lösung ist eine Querungshilfe über die Braunschweiger Str. Durch diese wäre ein sichereres Queren der Straße möglich. Im Zuge dieser Planungen sollte auch über eine Umgestaltung der Parkplatzfläche nachgedacht werden. Eine Ausweitung des Parkplatzes Richtung Westen wäre möglich. Es könnten so mehr Parkflächen geschaffen werden und das Parken im Halteverbot zu Stoßzeiten kann entzerrt werden. Status: Es wurde beschlossen, die erforderlichen Haushaltsmittel für eine Vorplanung zur Aufnahme in den Haushalt 2008 der Gemeinde zu beantragen. Im Rahmen der Erweiterung des Kindergartens sollte auch eine mögliche Querungshilfe geplant werden. Ein erster Entwurf dieser Planung wurde in der OR-Sitzung vom 03.09.2009 von der Verwaltung ausgegeben. Erläuterungen bzw. genauere Vorstellung sollen folgen. Um das Vorhaben weiter voran treiben zu können, empfahl der Ortsrat auf SPD-Vorschlag, Haushaltsmittel für 2010 einzustellen.